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Tagesordnungspunkte
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
- 2.Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 Stellenplan, Gesamtergebnisplan, Gesamtfinanzplan und Investitionsübersicht 2017 bis 2020
- 3.Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Ausgaben des ersten bis dritten Quartals 2016
- 4.Umsatzsteuerpflicht von Kommunen
- 5.6. Fortschreibung des Abwasser- und Niederschlagswasserbeseitigungskonzeptes für den Zeitraum 2017 bis 2022
- 6.Stellungnahme zur Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes des Kreises Borken
- 7.Benennung der Ausschussmitglieder für die Wasser- und Bodenverbände Venn- und Thesingbach sowie Meßling- und Rindelfortsbach
- 8.Antrag der UWG Fraktion auf Errichtung einer Kinderbaumallee bzw. Schaffung von Bürgerhainen in Velen und Ramsdorf
- 9.Bebauungsplan BO 27 - Teil 4 - "Beckhook/südlich Birnbaumallee" a) Beschluss der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
- 10.Bebauungsplan BS 30 "Sondergebiet Endejan" a) Kenntnisnahme der Stellungnahmen aus dem frühzeitigen Beteiligungsverfahren der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB b) Stellungnahmen aus dem frühzeitigen Beteiligungsverfahren der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB c) Beschluss der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
- 11.Anpassung der Straßenreinigungsgebühren 2017
- 12.Neufestsetzung der Abfallentsorgungsgebühren zum 1. Januar 2017
- 13.Neufestsetzung der Kanalbenutzungsgebühren zum 1. Januar 2017
- 14.Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Velen über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer zweiter Ordnung
- 14.1Änderung der Hauptsatzung der Stadt Velen (hier: Zusätzliche Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende)
- 15.Mitteilungen und Anregungen
- 15.1Glascontainer am Freibad Ramsdorf