Stadtrat (19. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
• 2.Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 Stellenplan, Gesamtergebnisplan, Gesamtfinanzplan und Investitionsübersicht 2017 bis 2020
• 3.Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Ausgaben des ersten bis dritten Quartals 2016
• 4.Umsatzsteuerpflicht von Kommunen
• 5.6. Fortschreibung des Abwasser- und Niederschlagswasserbeseitigungskonzeptes für den Zeitraum 2017 bis 2022
• 6.Stellungnahme zur Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes des Kreises Borken
• 7.Benennung der Ausschussmitglieder für die Wasser- und Bodenverbände Venn- und Thesingbach sowie Meßling- und Rindelfortsbach
• 8.Antrag der UWG Fraktion auf Errichtung einer Kinderbaumallee bzw. Schaffung von Bürgerhainen in Velen und Ramsdorf
• 9.Bebauungsplan BO 27 - Teil 4 - "Beckhook/südlich Birnbaumallee" a) Beschluss der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• 10.Bebauungsplan BS 30 "Sondergebiet Endejan" a) Kenntnisnahme der Stellungnahmen aus dem frühzeitigen Beteiligungsverfahren der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB b) Stellungnahmen aus dem frühzeitigen Beteiligungsverfahren der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB c) Beschluss der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• 11.Anpassung der Straßenreinigungsgebühren 2017
• 12.Neufestsetzung der Abfallentsorgungsgebühren zum 1. Januar 2017
• 13.Neufestsetzung der Kanalbenutzungsgebühren zum 1. Januar 2017
• 14.Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Velen über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer zweiter Ordnung
• 14.1Änderung der Hauptsatzung der Stadt Velen (hier: Zusätzliche Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende)
• 15.Mitteilungen und Anregungen
• 15.1Glascontainer am Freibad Ramsdorf