Satzungen
Auf dieser Seite stehen alle wichtigen Satzungen und Bestimmungen der Stadt Velen zum Download bereit.
Um die als pdf-Dateien hinterlegten Satzungen auch lesen zu können, benötigen Sie den Acrobat Reader: ADOBE ACROBAT READER
Allgemein/Politik
- 1.1 - Hauptsatzung der Stadt Velen, Kreis Borken, vom 23.10.2023 in der Fassung der 1. Änderung vom 07.05.2026
- 1.2 - Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Velen vom 07.05.2026
- 1.3 - Zuständigkeitsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Verwaltung der Stadt Velen vom 23.10.2023 in der Fassung der 1. Änderung vom 07.05.2026
- 1.4 -Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Velen vom 10.09.2001 in der Fassung der 6. Änderungssatzung vom 07.04.2022
- 1.5 - Satzung der Stadt Velen über die Festlegung der Zahl der zu wählenden Vertreter für die Kommunalwahl
- 1.6 - Gebietsänderungsvertrag
- 1.7 - Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Velen vom 23.10.2023
- 1.8 - Ehrenordnung für die Mitglieder des Rates und der Ausschüsse der Stadt Velen vom 10.11.2025
- 1.9 - Archivsatzung der Stadt Velen vom 11.05.2010
Steuern
Öffentliche Sicherheit / Friedhöfe / Feuerwehr
- 3.1 - Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Velen vom 12.02.1999 in der Fassung der 2. Änderung vom 22.03.2012
- 3.2 - Friedhofssatzung der Stadt Velen vom 21.06.2019 in der Fassung der 1. Änderung vom 17.12.2020
- 3.3 - Gebührensatzung der Stadt Velen über die Benutzung der kommunalen Friedhöfe im Ortsteil Velen vom 10.09.2001, zuletzt geändert am 18.07.2023
- 3.4 - Ordnungsbehördliche Verordnung über die Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften sowie für öffentliche Vergnügungsstätten im Gebiet der Stadt Velen vom 30.07.1985
- 3.5 - Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Velen vom 11.02.2004, zuletzt geändert am 11.04.2019
- 3.6 - Satzung über die Kirmessen in der Stadt Velen (Kirmessatzung) vom 10.09.2001
- 3.7 - Satzung über die Erhebung von Standgebühren anlässlich der Kirmessen in der Stadt Velen in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 06.02.2020
- 3.8 - Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Stadt Velen bei Einsätzen der Feuerwehr (Feuerwehr-Satzung) vom 14.10.2016
- 3.9 - Satzung der Stadt Velen über die Verdienstausfallentschädigung für selbständige ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Velen vom 10.09.2001 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 16.07.2025
- 3.10 - Satzung der Stadt Velen über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen vom 10.09.2001
- 3.11 - Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Velen (Parkgebührenordnung) vom 10.09.2001 in der Fassung der ersten Änderung vom 25.06.2015
- 3.12 - Satzung über den Wochenmarkt der Stadt Velen (Wochenmarktsatzung) vom 10.09.2001
- 3.13 - Satzung über die Erhebung von Marktstandgebühren in der Stadt Velen vom 10.09.2001
- 3.14 - Satzung der Stadt Velen über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung von Brandverhütungsschauen und sonstige brandschutztechnische Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Velen (Gebührensatzung vorbeugender Brandschutz) vom 16.07.2025
Schule, Sport, Kultur & Soziales
- 4.1 - Satzung der Stadt Velen über Benutzung und Entgelte der Andreas-Bücherei vom 23.10.2023
- 4.2 - Hallenbenutzungsordnung für die Nutzung der Sporthallen der Stadt Velen vom 06.05.1997
- 4.3 - Entgeltordnung vom 10.09.2001 für die Benutzung der Sporthallen der Stadt Velen und die Benutzung der Lehrküche im Gebäude der Abraham-Frank-Sekundarschule in Velen und Ramsdorf in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 11.04.2019
- 4.4 - Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen an den Schulen der Stadt Velen vom 05.04.2006, in der Fassung der 10. Änderungssatzung vom 07.04.2025
- 4.5 - Richtlinien über die Gewährung von besonderen Investitionszuschüssen an die örtlichen Vereine zur Förderung des Sports, der Kultur oder von anderen gemeinnützigen Zwecken und bei Vereinsjubiläen vom 29.06.2010, in der Fassung der Änderungssatzung vom 12.07.2013
- 4.6 - Richtlinien der Stadt Velen zur Förderung der Denkmalpflege vom 28.09.2010
- 4.7 - Satzung über die Ehrung von Personen, die sich um das Wohl der Stadt Velen besonders verdient gemacht haben (Ehrungsordnung)
- 4.8 - Benutzungsordnung für den Bürgersaal im Rathaus der Stadt Velen vom 09.07.2024
Erschließung von Baugrundstücken
Ver- und Entsorgung, Sondernutzung
- 6.3 - Entwässerungssatzung der Stadt Velen vom 10.09.2001 zuletzt geändert am 22.05.2014
- 6.4 - Gebühren- und Abwassersatzung der Stadt Velen vom 16.12.2008, in der Fassung der 16. Änderungssatzung vom 18.12.2025
- 6.5 - Satzung der Stadt Velen über die Erhebung von Beiträgen für den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage -Beitragssatzung- vom 18.12.2001, zuletzt geändert am 29.05.2002
- 6.7 - Satzung der Stadt Velen über Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer zweiter Ordnung vom 20.12.2021, zuletzt geändert am 18.12.2025
- 6.10 - Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) vom 10.09.2001, zuletzt geändert am 15.12.2009
Bauen & Wohnen (inkl. Beitragssatzungen)
- 6.11 - Satzung der Stadt Velen über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 der Landesbauordnung NRW (Stellplatzablösesatzung) vom 06.07.2012
- 6.12 - Satzung der Stadt Velen über die Erweiterung der Anzeigepflicht für Werbeanlagen im Ortskern Ramsdorf vom 30.09.2002
- 6.13 - Satzung der Stadt Velen über die Festsetzung geringerer Abstände als die in § 6 Abs. 5 und 6 BauO NW vorgeschriebenen Maße zur Wahrung der bauhistorischen Bedeutung und der erhaltenswerten Eigenart des Ortskerns Ramsdorf vom 09.10.1986
- 6.14 - Satzung über die Erhaltung baulicher Anlagen im Ortskern Ramsdorf vom 08.06.1988
- 6.15 - Satzung der Stadt Velen über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 10.09.2001, zuletzt geändert 16.12.2008
- 6.16 - Satzung zur Erhebung Kostenerstattungsbeträgen nach § 8 a BNatSchG vom 05.10.1994
- 6.17 -Gestrichen-
- 6.18 - Gestrichen-
- 6.19 - Gestrichen-
- 6.20 - Gestrichen-
- 6.21 - Satzung der Stadt Velen über ein gemeindliches Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB für Grundstücke im Bereich des Bebauungsplanes zur Festsetzung einer Sonderbaufläche in Nordvelen vom 05.02.2001, zuletzt geändert am 09.04.2003
- 6.22 - Satzung über eine Veränderungssperre für das Gebiet der Windkonzentrationszone Nordvelen vom 05.02.2002
- 6.22.1 - Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre für das Gebiet der Windkonzentrationszone Nordvelen vom 28.07.2003
- 6.23 - Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Ziffer 2 BauGB für die Grundstücke im Bereich der in der 19. Änderung des Flächennutzungsplanes dargestellten Trasse der Umgehungsstraßen vom 19.07.2004
- 6.24 - Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 Abs. 1 Ziffer 2 BauGB für die Grundstücke im Bereich des Bebauungsplanes für einen Schießstand vom 21.12.2005
- 6.25 - Außenbereichssatzung für den Siedlungsbereich "Nordvelen" gemäß § 35 Abs. 6 BauGB vom 01.09.2006
- 6.26 - Gestrichen-
- 6.27 - Außenbereichssatzung für den Siedlungsbereich „Kloaverblatt“ gemäß § 35 Abs. 6 BauGB vom 02.05.2011
- 6.28 - Außenbereichssatzung für den Siedlungsbereich „Knüverdarp“ gemäß § 4 Abs. 4 des Wohnungsbauerleichterungsgesetzes vom 03.03.1994
- 6.29 - Branchenvereinbarung zwischen der Landwirtschaft und den Städten und Gemeinden im Kreis Borken vom 15.11.2012
- 6.30 - Satzung der Stadt Velen vom 25.07.2014 über das besondere Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Ziffer 2 BauGB für Grundstücke im Bereich des Landschaftsraumes „Barger Esch“ in Höhe der Hofstelle Honvehlmann an der Kettlerstegge
Abfallbeseitigung - Entwässerung - Straßenreinigung
- 6.6 - Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Staßenreinigungsgebühren der Stadt Velen vom 15.11.2006, in der Fassung der 17. Änderungssatzung vom 18.12.2025
- 6.8 - Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt Velen
- 6.9 - Gebührensatzung zur Abfallentsorgung der Stadt Velen vom 10.09.2001, in der Fassung der 24. Änderungssatzung vom 18.12.2025