Stadtrat (31. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
• 2.Einwohnerfragestunde
• 3.Festlegung eines Schulnamens für die Gesamtschule Gescher/Velen
• 4.38. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) (Bebauungsplanes BO10 „Gärtnereigelände Hardeweg“) A) Vorläufige Abwägung der Stellungnahmen aus dem frühzeitigen Beteiligungszeitraum gem. §§ 3 u. 4 Abs. 1 BauGB B) Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB C) Beschluss zur Behörden- und sonstigen Trägerbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB
• 5.1. Änderung des Bebauungsplanes BO 10 „Gärtnereigelände Hardeweg“ A) Vorläufige Abwägung der Stellungnahmen aus dem frühzeitigen Beteiligungszeitraum gem. §§ 3 u. 4 Abs. 1 BauGB B) Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB C) Beschluss zur Behörden- und sonstigen Trägerbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB
• 6.Sanierungsprogramm Wirtschaftswege 2023-2025 Sachstandsbericht
• 7.1. Änderungssatzung zur Satzung über die Verdienstausfallentschädigung für selbstständige ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Velen vom 10.09.2001
• 8.Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung von Brandverhütungsschauen und sonstige brandschutztechnische Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Velen (Gebührensatzung vorbeugender Brandschutz)
• 9.Standortkonzept und die Ermessensrichtlinien für die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für Altkleidercontainer in dem Gebiet der Stadt Velen
• 10.Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel Vorziehen der Planungsleistungen LPH 2-7 BS46 Winning
• 11.Antrag auf zusätzliche Asphaltierung eines Teilstückes des Fuß- und Radweges in Velen entlang des Thesingbaches (hinter der Gesamtschule Richtung Freibad) Antrag der SPD Fraktion vom 12.05.2025, eingegangen am 03.06.2025
• 12.Änderung der Ausschussbesetzung
• 13.Mitteilungen und Anregungen