Stadtrat (26. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
• 2.Einwohnerfragestunde
• 3.Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Velen
• 4.Schulentwicklung Gesamtschule Gescher, Erweiterung der Zügigkeit
• 5.Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2023 mit Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Beschluss des Beteiligungsberichtes
• 6.Berichtsvorlage zum Stand der Grundsteuerreform
• 7.Vorstellung Förderprogramm Ländliches Wegenetzkonzept Antrag der CDU Fraktion vom 23.06.2024
• 8.Förderprogramm "Jung kauft alt - Junge Leute kaufen alte Häuser" Änderung der Förderrichtlinie
• 9.Einführung einer Beschlusskontrolle Antrag der UWG-Fraktion vom 19.12.2023
• 10.Erschließung Bebauungsplan BW 44 Musekamp - verbindliche Planung für den Straßenendausbau zur Vermarktung der Baugrundstücke
• 11.Genehmigungsantrag nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSCHG) auf Repowering der Windkraftanlage „Bürgerwind Neuer Kamp GbR“ in Nordvelen. Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes BN33 Windpark Nordvelen
• 12.Mitteilungen und Anregungen
• 12.1Bushaltestellen