Stadtrat (28. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
• 2.Einwohnerfragestunde
• 3.Ortskernsanierung Ramsdorf Ausführungsplanung 1. Bauabschnitt
• 4.Vorstellung der aktuellen Planungen des „Fördervereins Hospizbewegung Westmünsterland Velen“ für das Gelände am ehemaligen "Falkenhof", hier in Kooperation mit der Lebenshilfe
• 5.Abfallentsorgungsgebühren 2025 - Gebührenbedarfsberechnung und Satzungsänderung
• 6.Abwassergebühren 2025 - Gebührenbedarfsberechnung und Satzungsänderung
• 7.Straßenreinigungsgebühren 2025 - Gebührenbedarfsberechnung und Satzungsänderung
• 8.Unterhaltungsaufwand für die fließenden Gewässer 2025 - 2. Änderung der Satzung der Stadt Velen über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer zweiter Ordnung
• 9.Änderung des § 2 Abs. 1 der Hundesteuersatzung der Stadt Velen vom 20.12.2012
• 10.Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025 Stellenplan, Gesamtergebnisplan, Gesamtfinanzplan und Investitionsübersicht von 2025 bis 2028
• 11.35. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) „Sonderbauflächen Windenergie“ Genehmigungsversagung durch die Bezirksregierung Münster 1. Beschluss zur Aufhebung des Feststellungsbeschlusses zur 35. Änderung des FNP vom 01.07.2024 2. Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß §3 Absatz 2 und §4a Absatz 3 BauGB 3. Beschluss zur erneuten Behörden- und sonstigen Trägerbeteiligung gemäß §4 Absatz 2 und §4a Absatz 3 BauGB
• 12.38. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) Erste Änderung des Bebauungsplanes BO10 „Gärtnereigelände Hardeweg“ 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses der 29. Änderung des FNP aus dem Jahr 2015 2. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 1. Änderung des Bebauungsplanes BO10 „Gärtnereigelände Hardeweg“ aus dem Jahr 2015 3. Aufstellungsbeschluss zur 38. Änderung des FNP 4. Aufstellungsschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes BO10 „Gärtnereigelände Hardeweg“ 5. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß §§3 Abs.1 und 4 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB) für die o.g. Verfahren
• 13.Steuerung von PV-Freiflächenanlagen auf dem Gebiet der Stadt Velen Anwendung des Leitfadens zur Steuerung von PV- Freiflächenanlagen im Kreis Borken
• 14.Mitteilungen und Anregungen