Stadtrat (44. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Eröffnung durch die Altersvorsitzende
• 2.Bestellung der Schriftführer/innen
• 3.Vereidigung und Einführung der Bürgermeisterin
• 4.Verpflichtung und Einführung der Ratsmitglieder
• 5.Wahl der stellvertretenden Bürgermeister/innen
• 6.Verpflichtung und Einführung der stellvertretenden Bürgermeister/innen
• 7.Bildung und Besetzung von Ausschüssen
• 8.Bestellung der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
• 9.Mögliche Änderung der Zuständigkeitsordnung
• 10.Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in Organen / Institutionen
• 11.Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021
• 12.Ortskernentwicklung Ramsdorf 1) Antrag der SPD-Fraktion auf Durchführung einer Anliegerversammlung vom 30.08.2020 2) Antrag der CDU-Fraktion auf Beantwortung von Fragen (Zeitschiene, Zwischenlösung, Information) vom 30.08.2020, eingegangen am 31.08.2020 3) Antrag der UWG-Fraktion auf Gründung einer Projektleitgruppe für die Sanierung der Ramsdorfer Innenstadt vom 12.10.2020
• 13.Optimierung der Finanzhilfen für die örtliche Wirtschaft Antrag der UWG-Fraktion vom 12.10.2020 Antrag des GiG Marketing Vereines vom 26.10.2020
• 14.Beleuchtungsverhältnisse der Bushaltestellen und Wartebereiche in den Ortsteilen Velen, Ramsdorf und den Außenbereichen - Antrag der CDU-Fraktion Velen-Ramsdorf vom 23.10.2020
• 15.Mitteilungen und Anregungen
• 15.1Einseitige Straßensperrung
• 15.2Fristverlängerung zur Anwendung des § 2b UStG
• 15.3Geschwindigkeitsreduzierung Winningweg
• 15.4Fahrradstellplatz am Leineweberplatz