Stadtrat (22. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
• 2.Einwohnerfragestunde
• 3.35. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) „Sonderbauflächen Windenergie“ 35 A) Vorläufige Abwägung der Stellungnahmen aus dem frühzeitigen Beteiligungszeitraum gemäß §§ 3 und 4 Absatz 1 BauGB 35 B) Beschluss zum geänderten Geltungsbereich der 35. Änderung des Flächennutzungsplanes. 35 C) Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB 35 D) Beschluss zur Behörden- und sonstigen Trägerbeteiligung gemäß 4 Absatz 2 BauGB 35 E) Beschluss zur Ermächtigung der Erteilung des Einvernehmens Optional: 36. Änderung des FNP „Sonderbauflächen Windenergie“ 36 A) Beschluss zur Aufstellung der 36. Änderung des FNP 36 B) Vorläufige Abwägung der Stellungnahmen aus dem frühzeitigen Beteiligungszeitraum gemäß §§ 3 und 4 Absatz 1 BauGB 36 C) Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB 36 D) Beschluss zur Behörden- und sonstigen Trägerbeteiligung gemäß 4 Absatz 2 BauGB 36 E) Beschluss zur Ermächtigung der Erteilung des Einvernehmens
• 4.Einführung einer Beschlusskontrolle Antrag der UWG-Fraktion vom 19.12.2023
• 5.Mitteilungen und Anregungen
• 5.1Anfrage zum Inhalt der Hauptgemeindebeamtentagung
• 5.2Anfrage zur Straßenbeleuchtung
• 5.3Fahrzeugsponsoring