Stadtrat (18. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
• 2.Einwohnerfragestunde
• 3.Erlass einer Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung
• 4.Mobilstationen in Velen und Ramsdorf Ausgestaltung der Haltestellen Schloss und Ellinghaus in Velen sowie Ortsmitte in Ramsdorf zu Mobilstationen Beantragung von Fördermitteln nach der Förderrichtlinie-Mobilitätsmanagement / Förderrichtlinie-Nahmobilität
• 5.34. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Velen Aufstellungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung
• 6.Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes BW 50 "Solarpark GAP“ Aufstellungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung
• 7.Vorhabenbezogener Bebauungsplan BW 42 „Biogasanlagenerweiterung an der Waldvelener Straße“, 3. Änderung und 1. Ergänzung Aufstellungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung
• 8.VeRa für das Klima Vorstellung der Energie- und Treibhausgasbilanz Festlegung der lokalen Handlungsfelder / Leitlinien
• 9.VeRa für das Klima Förderrichtlinie Sachstandsbericht 2. Änderung der Förderrichtlinie (1. Änderung vom 01.07.2021)
• 10.Übernahme einer Kommunalbürgschaft für einen örtlichen Verband, bzw. Vorfinanzierung einer Investitionsmaßnahme durch den Wasser- und Bodenverband
• 11.Anpassung des Kriterienkatalogs für die künftige Vergabe von Gewerbeflächen Antrag der UWG Fraktion vom 23.03.2023
• 12.Mitteilungen und Anregungen
• 12.1Aufstellen von Beutelspendern
• 12.2Ortskernsanierung Ramsdorf
• 12.3Spielplatz an der Ringstraße
• 12.4Einsatz der BäderCard in den Freibädern Velen und Ramsdorf