Gemeinderat (54. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
• 2.Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2012 Stellenplan, Gesamtergebnisplan, Gesamtfinanzplan und Investitionsübersicht 2011 bis 2015
• 3.Klage gegen das GFG 2012
• 4.Neufestsetzung der Abwassergebühren zum 01. Januar 2012
• 5.1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Standgebühren anlässlich der Kirmessen in der Gemeinde Velen
• 6.4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in den Schulen der Gemeinde Velen vom 05.04.2006
• 7.Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen
• 8.6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes BO 22 "Kreiler Weg" a) Bedenken und Anregungen aus dem Beteiligungsverfahren gem. § 3 u. 4 BauGB b) Begründungsbeschluss c) Satzungsbeschluss
• 9.19. Änderung des Bebauungsplanes BW 4 "Thebenkamp" zugleich 3. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes BW 23 "Bahnhof Velen" a) Bedenken und Anregungen aus dem Beteiligungsverfahren gem. § 4 BauGB b) Begründungsbeschluss c) Satzungsbeschluss
• 10.5. Änderung des Bebauungsplanes BO 26 "Bahnhofsgebiet" a) Bedenken und Anregungen aus dem Beteiligungsverfahren gem. § 3 und 4 BauGB b) Begründungsbeschluss c) Satzungsbeschluss
• 11.11. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes BN 7, Teil 2 "Am Vennebähnchen" a) Begründungsbeschluss b) Satzungsbeschluss
• 12.Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Änderung des Bebauungsplanes BW 41 "Tenk Dröning" im vereinfachten Verfahren zur Erweiterung der überbaubaren Fläche
• 13.Änderungen in der Besetzung des Schul-, Sport-, Kultur- und Sozialausschusses
• 14.Änderung der Vertreterbenennung in Vereinen, Organen und Institutionen
• 15.1.Antrag der UWG-Fraktion auf Erlass einer Resolution gegen die Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen an den Landtag von NRW 2.Änderung der Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Landeswassergesetz
• 16.Bericht zur Umsetzung der Schulsozialarbeit im Rahmen von Bildung und Teilhabe
• 17.Mitteilungen und Anregungen
• 17.1Gewähltenforum am 10.02.2012
• 17.2Beitritt zur Kommunalen Dienstleistungsgesellschaft mbH
• 17.3Einladung in die Partnergemeinde Dlugoleka
• 17.4Portrait zum Wirtschaftsstandort Velen