Stadtrat (32. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
• 2.Einwohnerfragestunde
• 3.Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 Stellenplan, Gesamtergebnisplan, Gesamtfinanzplan und Investitionsübersicht 2019 bis 2022
• 4.2. Änderung des Bebauungsplanes BW 31 "Schüracker Sundern" a) Abwägung der Stellungnahmen aus dem Beteiligungszeitraum gem. §§ 3 und 4 jeweils i. V. m. § 13a BauGB b) Begründungsbeschluss c) Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• 4.12. Änderung des Bebauungsplanes BW 31 "Schüracker Sundern" a) Abwägung der Stellungnahmen aus dem Beteiligungszeitraum gem. §§ 3 und 4 jeweils i. V. m. § 13a BauGB b) Begründungsbeschluss c) Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes gem. § 10 Abs. 1 BauGB b) Beschluss der erneuten Offenlage
• 5.Festsetzung des Ablösebetrages für die erstmalige Herstellung der Erschließungsanlagen, für die Erstattung der Kosten für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, die Festsetzung der zu erstattenden Kosten für die Revisionsschächte sowie der Erhebung eines Verwaltungskostenbeitrages für die Baugrundstücke im Bebauungsplangebiet BO27 Teil IV "Beckhook/südlich Birnbaumallee"
• 5.1Festsetzung des Ablösebetrages für die erstmalige Herstellung der Erschließungsanlagen, für die Erstattung der Kosten für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, die Festsetzung der zu erstattenden Kosten für die Revisionsschächte sowie der Erhebung eines Verwaltungskostenbeitrages für die Baugrundstücke im Bebauungsplangebiet BO27 Teil IV "Beckhook/südlich Birnbaumallee"
• 6.Strukturüberlegungen bei der Musikschule Velen Ramsdorf e.V.
• 7.Schwimmzeiten im Hallenbad für die örtlichen Grundschulen
• 8.Erweiterung der Räumlichkeiten der Offenen Ganztagsgrundschule in Velen
• 9.Sanierung und Erweiterung des Mitteltraktes der städtischen Gebäude im Velener Waldstadion (TuS Velen 1925 e.V.)
• 10.Öffentliche Toilette in der Trauerhalle am Friedhof in Velen (Antrag der SPD-Fraktion)
• 11.Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Borken/Westf. GmbH
• 12.Anpassung der Straßenreinigungsgebühren 2019
• 13.Anpassung der Kanalbenutzungsgebühren 2019
• 14.Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Velen über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer zweiter Ordnung
• 15.Neufestsetzung der Abfallentsorgungsgebühren zum 1. Januar 2019
• 16.Anschaffung von zwei neuen Feuerwehrfahrzeugen für die Freiwillige Feuerwehr Velen-Ramsdorf hier: Änderung der Fahrzeugtypen aufgrund geänderter Einsatzplanung
• 17.Änderung in der Besetzung des Schul-, Sport-, Kultur- und Sozialausschusses
• 18.Mitteilungen und Anregungen
• 18.1Glasfaser im Außenbereich
• 18.2Verabschiedung Wilhelm Jöster