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Tagesordnungspunkte
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 Stellenplan, Gesamtergebnisplan, Gesamtfinanzplan und Investitionsübersicht 2019 bis 2022
- 4.2. Änderung des Bebauungsplanes BW 31 "Schüracker Sundern" a) Abwägung der Stellungnahmen aus dem Beteiligungszeitraum gem. §§ 3 und 4 jeweils i. V. m. § 13a BauGB b) Begründungsbeschluss c) Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes gem. § 10 Abs. 1 BauGB
- 4.12. Änderung des Bebauungsplanes BW 31 "Schüracker Sundern" a) Abwägung der Stellungnahmen aus dem Beteiligungszeitraum gem. §§ 3 und 4 jeweils i. V. m. § 13a BauGB b) Begründungsbeschluss c) Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes gem. § 10 Abs. 1 BauGB b) Beschluss der erneuten Offenlage
- 5.Festsetzung des Ablösebetrages für die erstmalige Herstellung der Erschließungsanlagen, für die Erstattung der Kosten für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, die Festsetzung der zu erstattenden Kosten für die Revisionsschächte sowie der Erhebung eines Verwaltungskostenbeitrages für die Baugrundstücke im Bebauungsplangebiet BO27 Teil IV "Beckhook/südlich Birnbaumallee"
- 5.1Festsetzung des Ablösebetrages für die erstmalige Herstellung der Erschließungsanlagen, für die Erstattung der Kosten für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, die Festsetzung der zu erstattenden Kosten für die Revisionsschächte sowie der Erhebung eines Verwaltungskostenbeitrages für die Baugrundstücke im Bebauungsplangebiet BO27 Teil IV "Beckhook/südlich Birnbaumallee"
- 6.Strukturüberlegungen bei der Musikschule Velen Ramsdorf e.V.
- 7.Schwimmzeiten im Hallenbad für die örtlichen Grundschulen
- 8.Erweiterung der Räumlichkeiten der Offenen Ganztagsgrundschule in Velen
- 9.Sanierung und Erweiterung des Mitteltraktes der städtischen Gebäude im Velener Waldstadion (TuS Velen 1925 e.V.)
- 10.Öffentliche Toilette in der Trauerhalle am Friedhof in Velen (Antrag der SPD-Fraktion)
- 11.Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Borken/Westf. GmbH
- 12.Anpassung der Straßenreinigungsgebühren 2019
- 13.Anpassung der Kanalbenutzungsgebühren 2019
- 14.Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Velen über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer zweiter Ordnung
- 15.Neufestsetzung der Abfallentsorgungsgebühren zum 1. Januar 2019
- 16.Anschaffung von zwei neuen Feuerwehrfahrzeugen für die Freiwillige Feuerwehr Velen-Ramsdorf hier: Änderung der Fahrzeugtypen aufgrund geänderter Einsatzplanung
- 17.Änderung in der Besetzung des Schul-, Sport-, Kultur- und Sozialausschusses
- 18.Mitteilungen und Anregungen
- 18.1Glasfaser im Außenbereich
- 18.2Verabschiedung Wilhelm Jöster