Haupt- und Finanzausschuss (28. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
• 2.Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 Stellenplan, Gesamtergebnisplan, Gesamtfinanzplan und Investitionsübersicht 2019 bis 2022
  98/2018Beschlussvorlage (PowerPoint-Präsentation)Beschlussvorlage (Fachbereich II 3)Beschlussvorlage (Synopse HH 2019)
• 3.Anpassung der Straßenreinigungsgebühren 2019
  109/2018Beschlussvorlage (109-2018 Straßenreinigung)
• 4.Neufestsetzung der Abfallentsorgungsgebühren zum 1. Januar 2019
  110/2018Beschlussvorlage (110-2018 Müllgebühren)
• 5.Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Velen über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer zweiter Ordnung
  111/2018Beschlussvorlage (111-2018 WaBo)
• 6.Anpassung der Kanalbenutzungsgebühren 2019
  112/2018Beschlussvorlage (112-2018 Kanalbenutzung)
• 7.Strukturüberlegungen bei der Musikschule Velen Ramsdorf e.V.
  106/2018
• 8.Festsetzung des Ablösebetrages für die erstmalige Herstellung der Erschließungsanlagen, für die Erstattung der Kosten für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, die Festsetzung der zu erstattenden Kosten für die Revisionsschächte sowie der Erhebung eines Verwaltungskostenbeitrages für die Baugrundstücke im Bebauungsplangebiet BO27 Teil IV "Beckhook/südlich Birnbaumallee"
  105/2018Beschlussvorlage (SV 105_2018 (1) Lageplan)
• 8.1Festsetzung des Ablösebetrages für die erstmalige Herstellung der Erschließungsanlagen, für die Erstattung der Kosten für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, die Festsetzung der zu erstattenden Kosten für die Revisionsschächte sowie der Erhebung eines Verwaltungskostenbeitrages für die Baugrundstücke im Bebauungsplangebiet BO27 Teil IV "Beckhook/südlich Birnbaumallee"
  105/2018 1. ErgänzungBeschlussvorlage (SV 105_2018 (1) Lageplan)
• 9.Mitteilungen und Anregungen
• 9.1Glasfaserausbau