Stadtrat (19. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
• 2.35. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Velen zur Darstellung zusätzlicher Flächen für die Windenergienutzung Aufstellungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung
• 3.Neufassung von Satzungen der Stadt Velen Hauptsatzung Geschäftsordnung Zuständigkeitsordnung Durchführung von Bürgerentscheiden
• 4.Abwasser- und Niederschlagswasserbeseitigungskonzept der Stadt Velen (ABK) 7. Fortschreibung des für den Zeitraum vom 2023 - 2028
• 5.Anpassung des Regionalplanes Münsterland an den Landesentwicklungsplan NRW Beteiligung der in ihren Belangen berührten Stellen Stellungnahme der Stadt Velen
• 6.Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2022 mit Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Beschluss des Beteiligungsberichtes
• 7.Bebauungsplanes BN 7 "Am Vennebähnchen" (13. Änderung) Errichtung eines Parkplatzes an der Ignatiusstraße Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 2 BauGB und zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB
• 8.Nachfolgevereinbarung mit den beteiligten Vereinen zur Vereinbarung vom 27.01.2011 zur Errichtung des Kunstrasenplatzes am Sportgelände des VFL Ramsdorf
• 9.Schulentwicklungsplanung (hier: Schülerzahlenprognose) für die beiden Grundschulen in Velen und Ramsdorf
• 10.Neuaufstellung der Satzung über Benutzung und Entgelte der Andreasbücherei
• 11.Bewerbung um eine Teilnahme der Stadt Velen an dem Förderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereich Sport, Jugend und Kultur"
• 12.Mitteilungen und Anregungen
• 12.1LKW-Fahrverbot