Stadtrat (13. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
• 2.Künftiger Standort der Walburgisgrundschule in Ramsdorf
• 3.Erneuerbare Energien Wärmeversorgung für das Siedlungsquartier Musekamp
• 4.Aufstellen von Beutelspendern und -sammelstellen für Hundekot an relevanten Orten in Velen und Ramsdorf Festlegung der Standorte Außerplanmäßige Ausgabe in 2022 bzw. Mittelbereitstellung in 2023
• 5.Ärztehaus in Velen Parkraum- und Verkehrsleitkonzept
• 6.Ortskernsanierung Ramsdorf Basisvariante zur Verkehrsführung
• 7.Bebauungsplan BS 48 „Krückling“ Vorläufige Abwägung der Stellungnahmen aus dem Beteiligungszeitraum gemäß §§ 3 und 4 Absatz 2 BauGB Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB Beschluss zur erneuten Behörden- und sonstigen Trägerbeteiligung gemäß § 4 Absatz 2 in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB
• 8.Erneuerbare Energien Freiflächenphotovoltaik Kriterienkatalog (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.05.2022)
• 9.Investitionen für die Freibäder in Velen und Ramsdorf Digitalisierung Erneuerbare Energien
• 10.Berichtspflicht über Erträge und Aufwendungen sowie über Einzahlungen und Auszahlungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von Schutzsuchenden anlässlich des Krieges in der Ukraine - KommunalhaushaltsrechtsVO UA - vom 11.04.2022
• 11.Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2021 mit Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses sowie Beschluss des Beteiligungsberichtes
• 12.Mitteilungen und Anregungen
• 12.1Terminankündigungen
• 12.2Hochwasserschutzkonzept des Kreises Borken