Planungsausschuss (39. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
• 2.Antrag auf Errichtung und Betrieb von 3 Windkraftanlagen gemäß § 4 BImSchG im Bereich der Windkonzentrationszone Waldvelen
• 3.1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes BW 42 "Biogasanlagenerweiterung an der Waldvelener Straße" a)Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB b)Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB c)Beschluss des Vorhaben- und Erschließungsplanes d)Genehmigung des Durchführungsvertrages e)Begründungsbeschluss f)Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• 4.14. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes BM 3 "Coesfelder Straße - Ortsmitte" a) Bedenken und Anregungen aus dem Beteiligungsverfahren gemäß § 13 BauGB b) Begründungsbeschluss c) Satzungsbeschluss
• 5.2.vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes BW 28 "Kuckelbeck", Teil 3 a) Bedenken und Anregung aus dem Beteiligungsverfahren gemäß § 13 BauGB b) Begründungsbeschluss c) Satzungsbeschluss
• 6.Absichtserklärung für eine Branchenvereinbarung Landwirtschaft - Städte und Gemeinden - Kreis Borken -
• 7.Richtlinien der Gemeinde Velen zur Förderung der Denkmalpflege
• 8.Straßensanierungsprogramm der gemeindeeigenen Innerortsstraßen hier:Aufstellen einer Prioritätenliste in Abhängigkeit des vorhandenen baulichen Zustandes der Straßen, Geh-/Radweg-/Kanalanlagen sowie der bereitzustellenden Haushaltsmittel
• 9.Maßnahmen der Städtebauförderung hier: Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept für Velen und Ramsdorf
• 10.Bauanträge/ Bauvoranfragen
• 11.Mitteilungen und Anregungen
• 11.1Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie
• 11.2Einbringung des Haushaltes für das Jahr 2011
• 11.3Windkraftanlagen in Waldvelen