Stadtrat (25. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
• 2.Einwohnerfragestunde
• 3.35. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) „Sonderbauflächen Windenergie“ Ergebnis der Beteiligungsverfahren und Feststellungsbeschluss A.) Stellungnahmen von Seiten der Öffentlichkeit – frühzeitige Beteiligung gem. § 3 (1) BauGB B.) Stellungnahmen von Seiten der Öffentlichkeit – Beteiligung gem. § 3 (2) BauGB C.) Stellungnahmen von Seiten der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange – frühzeitige Beteiligung gem. § 4 (1) BauGB D.) Stellungnahmen von Seiten der Behörden sowie der sonstigen Träger öffentlicher Belange – Beteiligung gem. § 4 (2) BauGB E) Feststellung der Flächennutzungsplanänderung
• 4.36. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) „Sonderbauflächen Windenergie“ Ergebnis des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens und Offenlagebeschluss A) Beschluss zum geänderten Geltungsbereich der 36. Änderung des Flächennutzungsplanes. B) Vorläufige Abwägung der Stellungnahmen aus dem frühzeitigen Beteiligungszeitraum gemäß §§ 3 und 4 Absatz 1 BauGB C) Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB D) Beschluss zur Behörden- und sonstigen Trägerbeteiligung gemäß 4 Absatz 2 BauGB
• 5.Festsetzung der Grundstückskaufpreise für Gewerbegrundstücke in Velen Ramsdorf Antrag der UWG-Fraktion vom 31.05.2024
• 6.VeRa für das Klima Vorstellung Integriertes Klimaschutzkonzept
• 7.VeRa für das Klima: Fortführung des Klimaschutzmanagements für die Stadt Velen
• 8.Förderprogramm „VeRa für das Klima“ Sachstandsbericht Beschluss der Förderrichtlinie zum Maßnahmenkatalog gültig ab 01.01.2024
• 9.Neufassung einer Benutzungsordnung für den Bürgersaal im Rathaus der Stadt Velen
• 10.Erste Fortschreibung des Wasserversorgungskonzeptes der Stadt Velen
• 11.Entwurf des Lärmaktionsplans für die Stadt Velen
• 12.Aufnahme neuer Gesellschafter in die "Kommunale Dienstleistungsgesellschaft mbH" und Anpassung des Gesellschaftervertrages
• 13.Verlängerung der Betrauung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Borken mbH (WFG) mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse
• 14.Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Borken mbH
• 15.Mitteilungen und Anregungen
• 15.1Ehrenamtspreis und Heimatpreis
• 15.2Tagungsort der Ausschüsse
• 15.3Grundsteuerreform
• 15.4Straßenendausbau Beckhook