Gremium
Datum
Montag, 14. Dezember 2020
Uhrzeit
17:00 - 21:08 Uhr
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Tagesordnungspunkte
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Prüfung der Wahl zur Bürgermeisterin und zum Rat der Stadt Velen
- 4.Entwicklungsperspektiven Ärztehaus in Velen
- 5.Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021
- 6.Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Velen über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung in der Stadt Velen
- 7.Anpassung der Straßenreinigungsgebühren 2021
- 8.Neufestsetzung der Abfallentsorgungsgebühren zum 01. Januar 2021
- 9.Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Velen über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer zweiter Ordnung
- 10.Ergänzung der Friedhofssatzung der Stadt Velen zur Errichtung eines Sternenkinderfeldes
- 11.Fortsetzung der Schulsozialarbeit BuT und Sachstand zur Einführung allgemeiner Sozialarbeit an den Grundschulen
- 12.Bebauungsplan BW 1 „Bogter“ 21. Änderung gemäß § 4 Absatz 2 in Verbindung mit § 13 a Baugesetzbuch(BauGB) a) Abwägung der Stellungnahmen aus dem Beteiligungszeitraum gemäß §§ 3 und 4 jeweils in Verbindung mit § 13 a BauGB b) Begründungsbeschluss c) Satzungsbeschluss
- 13.Bebauungsplan BW 31 "Schüracker / Sundern" 3. Änderung gem. § 4 Abs. 2 i.V.m. § 13a Baugesetzbuch (BauGB) a) Abwägung der Stellungnahmen aus dem Beteiligungszeitraum gem. §§ 3 und 4 jeweils in Verbindung mit § 13 a BauGB b) Begründungsbeschluss c) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Absatz 1 BauGB
- 14.Bebauungsplan BW 31 „Schüracker / Sundern“ 3. Änderung Änderung des Geltungsbereiches des Aufstellungsbeschlusses vom 27.04.2020
- 15.Bebauungsplan BS 46 „Winning“ Einrichtung einer interfraktionellen Arbeitsgruppe
- 16.Wasser- und Bodenverband „Obere Schlinge“ Benennung des Ausschussmitglieds und des Vertreters/der Vertreterin
- 17.Wasser- und Bodenverband „Borkener Aa“ Benennung des Ausschussmitglieds und des Vertreters/der Vertreterin
- 18.Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in Organen / Institutionen
- 19.Mitteilungen und Anregungen
- 19.1Überblick über die aktuelle Corona-Situation
- 19.2Einwohnerfragestunde
- 19.3Verlegung des Fahrerplatzes
- 19.4Arbeiten an der Sedi-Pipe-Leitung in Ramsdorf
- 19.5Flüchtlingsunterkunft Musekamp