Stadtrat (38. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
• 2.Einwohnerfragestunde
• 3.Vorstellung erster Entwürfe für eine Erweiterung der Raumkapazitäten der Offenen Ganztagsschule und Übermittagsbetreuung der Walburgisgrundschule Ramsdorf
• 4.Sanierungsprogramm der Wirtschaftswege in 2020
• 5.Maßnahmen zur Vorbeugung gegen den Eichenprozessionsspinner (EPS)
• 6.Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 Stellenplan, Gesamtergebnisplan, Gesamtfinanzplan und Investitionsübersicht von 2020 bis 2023
• 7.Umsetzung des Verpackungsgesetzes - Einführung der Gelben Tonne
• 8.Neufestsetzung der Abfallentsorgungsgebühren zum 1. Januar 2020
• 9.Anpassung der Straßenreinigungsgebühren 2020
• 10.Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Velen über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung in der Stadt Velen
• 11.Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Velen über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer zweiter Ordnung
• 12.Erstattung von Kosten für die Aufstellung bzw. Änderung von Bauleitplänen
• 13.Mitteilungen und Anregungen
• 13.1Fußwegbegrenzungen
• 13.2Neupflanzung von Bäumen
• 13.3Offenes Kabel