Stadtrat (15. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
• 2.Einwohnerfragestunde
• 3.Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 Stellenplan, Gesamtergebnisplan, Gesamtfinanzplan und Investitionsübersicht von 2023 bis 2026
• 4.Teileinziehung eines Stücks der Straße "Dieks Wall" in Velen nach § 7 Abs. 1 Straßen und Wegegesetz NRW
• 5.Kostenregelung bei der gegenseitigen Hilfeleistung der Feuerwehren im Kreis Borken im Rahmen von überörtlichen Einsatzkonzepten
• 6.Änderungen in den Ausschussbesetzungen
• 7.Abfallentsorgungsgebühren 2023 - Gebührenbedarfsberechnung und Satzungsänderung
• 8.Abwassergebühren 2023 - Gebührenbedarfsberechnung und Satzungsänderung
• 9.Straßenreinigungsgebühren 2023 - Gebührenbedarfsberechnung und Satzungsänderung
• 10.Unterhaltungsaufwand für die fließenden Gewässer 2023 - 1. Änderung der Satzung der Stadt Velen über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer zweiter Ordnung
• 11.Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Gründung einer Beschaffungsgemeinschaft zur gemeinsamen Vergabe einer Mobilitätsuntersuchung (Modal-Split)
• 12.Interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Borken bei der Umsetzung des Hochwasserschutzkonzeptes für die Bocholter Aa
• 13.Bebauungsplan BS 48 „Krückling“ a) Abwägung der Stellungnahmen aus dem Beteiligungszeiträumen gemäß §§ 3 und 4 BauGB b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
• 14.Mitteilungen und Anregungen
• 14.1Hochwasserschutzkonzept für die Bocholter Aa
• 14.2Verlängerung der Übergangsfrist zu § 2b Umsatzsteuergesetz