Stadtrat (3. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
• 2.Prüfung der Wahl zum Bürgermeister und zum Rat der Stadt Velen
• 3.Einholung eines Kurortklimagutachtens
• 4.Festsetzung der Ablösebeträge für die erstmalige Herstellung der Erschließungs-anlagen nach dem BauGB und des Ablösebetrages für die Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen nach der Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen sowie Festsetzung der zu erstattenden Kosten für den Ausbau des Winningweges und Festsetzung eines Gesamtkaufpreises für die Baugrundstücke im Baugebiet Häämkes Diik
• 5.Festsetzung des Grundstückskaufspreises für ein voll erschlossenes Grundstück im Baugebiet "Häämkes Diik"
• 6.Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderen Anlässen der Stadt Velen
• 7.Verabschiedung einer Resolution zu den Maut-Plänen des Bundesverkehrsministeriums
• 8.Weiterentwicklung des Regionale-Projektes "Weißes Venn"
• 9.Bebauungsplan BW 44 "Musekamp" a) Bedenken und Anregungen aus dem Beteiligungsverfahren gemäß § 3 BauGB b) Bedenken und Anregungen aus dem Beteiligungsverfahren gemäß § 4 BauGB c) Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
• 9.1a) Bedenken und Anregungen (§ 3 BauGB)
• 9.2b) Bedenken und Anregungen aus dem Beteiligungsverfahren (§ 4 BauGB)
• 9.3c) Offenlegungsbeschluss (§ 3 Abs. 2 BauGB)
• 10.Änderung des Flächennutzungsplanes für den Ortsteil Ramsdorf zwecks Verlegung einer Fläche für ein Regenrückhaltebecken
• 11.1. Änderung des Bebauungsplanes BO 36 "Häämkes Diik"
• 12.Antrag auf Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes BW 42 "Biogasanlagenerweiterung an der Waldvelener Straße"
• 13.Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2013
• 14.Überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 – Abschluss der Korrekturen
• 15.Prüfung von Staatszuweisungen im Bereich der Offenen Ganztagsschulen durch die GPA NRW
• 16.Mitteilungen und Anregungen
• 16.1Termine Regionale Projekt "Weißes Venn" und Münsterland e.V.
• 16.2Radweg Ramsdorf - Gemen
• 16.3Öffnungszeiten Bürgerbüro Ramsdorf
• 16.4Haushalt 2015
• 16.5Breitbandversorgung Velen + Ramsdorf