Gremium
Datum
Montag, 28. Juni 2021
Uhrzeit
17:30 - 21:40 Uhr
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Tagesordnungspunkte
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Sachstand bezüglich Insolvenzverfahren NDM Naturwertstoffe GmbH
- 4.Anmeldezahlen zur Abraham-Frank-Sekundarschule für das kommende Schuljahr
- 4.1Anmeldezahlen zur Abraham-Frank-Sekundarschule für das kommende Schuljahr
- 5.Bebauungsplan BS 46 Winning a) Festlegung von Planungszielen b) Aufstellungsbeschluss (geänderter Geltungsbereich) gemäß § 2 Absatz 1 BauGB c) Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Absatz 1 und § 4 Absatz 1 BauGB
- 5.1Bebauungsplan BS 46 Winning a) Festlegung von Planungszielen b) Aufstellungsbeschluss (geänderter Geltungsbereich) gemäß § 2 Absatz 1 BauGB c) Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Absatz 1 und § 4 Absatz 1 BauGB
- 6.Förderrichtlinie zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder vom 22.01.2021
- 6.1Förderrichtlinie zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder vom 22.01.2021
- 7.Förderrichtlinien zum Programm VeRa für das Klima Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Velen vom 31.01.2021
- 7.1Förderrichtlinien zum Programm VeRa für das Klima Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Velen vom 31.01.2021
- 8.Sanierungsprogramm Wirtschaftswege 2021/2022
- 9.Digitale / hybride Ausschuss- und Stadtratssitzungen der Stadt Velen Antrag der CDU Fraktion vom 31.05.2021 Anregung gem. § 24 GO des FDP Ortsverbandes VeRa vom 25.04.2021
- 10.Weiterer Förderantrag des TUS Velen für die laufende Umbaumaßnahme am Vereinsheim (Sanierung und Erweiterung des Mitteltrakts)
- 11.Antrag auf einen Betriebskostenzuschuss des Waldkindergartens "Die Waldmäuse" in Heiden
- 12.Öffentlich zugängliches und barrierefreies WC an der Friedhofskapelle auf dem neuen Friedhof in Velen Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Velen vom 31.05.2021 (Eingang: 13.06.2021)
- 13.Auslobung des Heimatpreises 2021
- 14.Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Borken/Westf. GmbH
- 15.Entsendung von Vertretern in den Aufsichtsrat und die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Borken/Westf. GmbH
- 16.Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in Organen / Institutionen
- 17.Mitteilungen und Anregungen
- 17.1Klimaschutz
- 17.2Verkehrsuntersuchung
- 17.3Besichtigung Kinderspielplätze