Haupt- und Finanzausschuss (15. Sitzung)

Datum

Mittwoch, 07. Dezember 2022

Uhrzeit

17:31 - 20:48 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Burg Ramsdorf, Burgsaal Ramsdorf

Burgplatz 4, 46342 Velen

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1.Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
  • 2.Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 Stellenplan, Gesamtergebnisplan, Gesamtfinanzplan und Investitionsübersicht von 2023 bis 2026
  • 3.Künftiges Regionalmarketing des Naturparks Hohe Mark
  • 4.Abfallentsorgungsgebühren 2023 - Gebührenbedarfsberechnung und Satzungsänderung
  • 5.Abwassergebühren 2023 - Gebührenbedarfsberechnung und Satzungsänderung
  • 6.Straßenreinigungsgebühren 2023 - Gebührenbedarfsberechnung und Satzungsänderung
  • 7.Unterhaltungsaufwand für die fließenden Gewässer 2023 - 1. Änderung der Satzung der Stadt Velen über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer zweiter Ordnung
  • 8.Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Gründung einer Beschaffungsgemeinschaft zur gemeinsamen Vergabe einer Mobilitätsuntersuchung (Modal-Split)
  • 9.Interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Borken bei der Umsetzung des Hochwasserschutzkonzeptes für die Bocholter Aa
  • 10.Mitteilungen und Anregungen