Haupt- und Finanzausschuss (18. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
• 2.Antrag der Fraktionen der SPD und der UWG: Beteiligung der Stadt Velen an der Marketingumlage für das Regionalmarketing Hohe Mark in Zusammenarbeit mit dem GiG-Marketing Velen-Ramsdorf e.V. und unter Berücksichtigung des laufenden Prozesses der Entwicklung eines eigenen Tourismuskonzeptes der Stadt Velen
  31/2023 1. ErgänzungBeschlussvorlage (Antrag SPD-UWG Regionalmarketing_final)Beschlußtext (Tourismuskonzept)
• 3.Neufassung von Satzungen der Stadt Velen Hauptsatzung Geschäftsordnung Zuständigkeitsordnung Durchführung von Bürgerentscheiden
  55/2023Beschlussvorlage (1-1 Hauptsatzung Entwurf)Beschlussvorlage (1-1 Hauptsatzung Anlage Karte)Beschlussvorlage (1-1 Hauptsatzung Vergleichsdatei)Beschlussvorlage (1-2 Geschäftsordnung Entwurf)Beschlussvorlage (1-2 Geschäftsordnung Vergleichsdatei)Beschlussvorlage (1-3 Zuständigkeitsordnung Entwurf)Beschlussvorlage (1-3 Zuständigkeitsordnung Vergleichsdatei)Beschlussvorlage (1-7 Satzung Bürgerentscheid)Beschlussvorlage (HFA-TOP3-CDU-Arbeitspapier-Satzungen)
• 4.Anpassung des Kriterienkatalogs für die künftige Vergabe von Gewerbeflächen Antrag der UWG Fraktion vom 23.03.2023
  77/2023Beschlussvorlage (Antrag UWG)Beschlussvorlage (Leitlinien_Vergabe_von_Gewerbegrundstuecken_Neuenkirchen)
• 5.Erlass einer Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung
  70/2023Beschlussvorlage (Entwurf-Änderungssatzung-vom-15.05.2023-zur-Friedhofsgebührensatzung-vom-17.06.2019)Beschlussvorlage (Auswirkung der Gebührenänderung anhand von Fallkonstellationen-2023)Beschlussvorlage (Vergleich Grabstättengebühren - 2023)
• 6.Übernahme einer Kommunalbürgschaft für einen örtlichen Verband, bzw. Vorfinanzierung einer Investitionsmaßnahme durch den Wasser- und Bodenverband
  81/2023Beschlussvorlage (Überblick Konzept Gut Ross 2021-05-17)
• 7.Mitteilungen und Anregungen
• 7.1Sparkasse Westmünsterland - Filiale Ramsdorf
• 7.2Personalkosten
• 7.3Aufstellen von Beutelspendern
• 7.4Spielplatz an der Ringstraße
• 7.5Rathausumbau