Gremium
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Büro/Raum: Alte Molkerei, Alte Molkerei
Alte Molkerei, , , Alte MolkereiDateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentliche Sitzung
- 1.Verleihung des Ehrenamtspreises 2015
- 2.Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Rates vom 19.10.2015
- 3.Verpflichtung und Einführung eines neuen Ratsmitgliedes
- 4.Einwohnerfragestunde
- 5.Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016 Stellenplan, Gesamtergebnisplan, Gesamtfinanzplan und Investitionsübersicht 2016 bis 2019
- 6.Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Ausgaben des ersten bis dritten Quartals 2015
- 7.Antrag der UWG-Fraktion auf Errichtung einer Kinderbaumallee in Velen und Ramsdorf
- 8.Antrag der Grundschulen auf Schwimmzeiten mit Kostenübernahme im Hallenbad ab dem Schuljahr 2016/2017
- 9.Bericht über die Arbeit in den Offenen Ganztagsgrundschulen sowie Antrag des Trägers auf Personalaufstockung
- 10.Förderschullandschaft: Schließung der Johannesschule und neuer öffentlich-rechtlicher Vertrag mit dem Kreis Coesfeld (Pestalozzischule, Teilstandort Coesfeld)
- 11.Organisatorische und personelle Entwicklungen in den Jugendhäusern HUB und Castle
- 12.6. Änderung des Bebauungsplanes BO9 "Ellinghaus" zur Änderung der "Gemeinbedarfsfläche für kirchliche Einrichtungen" in "Gemeinbedarfsfläche für soziale, kirchliche und gesundheitliche Zwecke dienende Anlagen"
- 13.2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes BW 31 „Schüracker/Sundern“ und Änderung des Bebauungsplanes BM3 „Coesfelder Straße-Ortsmitte“ - Überarbeitete Entwurfsplanung der Wohngebäude
- 14.Aufwertung der Spielplätze in den Ortsteilen Velen und Ramsdorf
- 15.Radschnellweg westliches Münsterland "Regio.Velo"
- 16.Vergabe von Bauleistungen - Erschließungsarbeiten Jägersdyk - über die Kommunale Dienstleistungsgesellschaft (KDG) in Heiden
- 17.1. Änderung des Bebauungsplanes BO 27 "Beckhook", Teil 3
- 18.Änderung des Bebauungsplanes BW44 „Musekamp“ zur Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung von Wohngebäuden zur Unterbringung von Flüchtlingen
- 19.Antrag auf 18. Änderung des Bebauungsplanes BW 8 "Bogter"
- 20.Benennung der Ausschussmitglieder für den Wasser- und Bodenverband "Obere Schlinge"
- 21.Benennung der Ausschussmitglieder für den Wasser- und Bodenverband "Borkener Aa"
- 22.Änderungen in den Ausschussbesetzungen
- 23.Antrag der Fraktionen SPD, UWG und Bündnis90/Die Grünen auf Beschluss einer Resolution "Kommunale Daseinsvorsorge nicht durch Freihandelsabkommen gefährden!"
- 24.Neufestsetzung der Abfallentsorgungsgebühren zum 01. Januar 2016
- 25.Anpassung der Straßenreinigungsgebühren 2016
- 26.Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Velen über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer zweiter Ordnung
- 27.Neufestsetzung der Abwassergebühr
- 28.Mitteilungen und Anregungen