Stadtrat (11. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Verleihung des Ehrenamtspreises 2015
• 2.Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Rates vom 19.10.2015
• 3.Verpflichtung und Einführung eines neuen Ratsmitgliedes
• 4.Einwohnerfragestunde
• 5.Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016 Stellenplan, Gesamtergebnisplan, Gesamtfinanzplan und Investitionsübersicht 2016 bis 2019
• 6.Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Ausgaben des ersten bis dritten Quartals 2015
• 7.Antrag der UWG-Fraktion auf Errichtung einer Kinderbaumallee in Velen und Ramsdorf
• 8.Antrag der Grundschulen auf Schwimmzeiten mit Kostenübernahme im Hallenbad ab dem Schuljahr 2016/2017
• 9.Bericht über die Arbeit in den Offenen Ganztagsgrundschulen sowie Antrag des Trägers auf Personalaufstockung
• 10.Förderschullandschaft: Schließung der Johannesschule und neuer öffentlich-rechtlicher Vertrag mit dem Kreis Coesfeld (Pestalozzischule, Teilstandort Coesfeld)
• 11.Organisatorische und personelle Entwicklungen in den Jugendhäusern HUB und Castle
• 12.6. Änderung des Bebauungsplanes BO9 "Ellinghaus" zur Änderung der "Gemeinbedarfsfläche für kirchliche Einrichtungen" in "Gemeinbedarfsfläche für soziale, kirchliche und gesundheitliche Zwecke dienende Anlagen"
• 13.2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes BW 31 „Schüracker/Sundern“ und Änderung des Bebauungsplanes BM3 „Coesfelder Straße-Ortsmitte“ - Überarbeitete Entwurfsplanung der Wohngebäude
• 14.Aufwertung der Spielplätze in den Ortsteilen Velen und Ramsdorf
• 15.Radschnellweg westliches Münsterland "Regio.Velo"
• 16.Vergabe von Bauleistungen - Erschließungsarbeiten Jägersdyk - über die Kommunale Dienstleistungsgesellschaft (KDG) in Heiden
• 17.1. Änderung des Bebauungsplanes BO 27 "Beckhook", Teil 3
• 18.Änderung des Bebauungsplanes BW44 „Musekamp“ zur Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung von Wohngebäuden zur Unterbringung von Flüchtlingen
• 19.Antrag auf 18. Änderung des Bebauungsplanes BW 8 "Bogter"
• 20.Benennung der Ausschussmitglieder für den Wasser- und Bodenverband "Obere Schlinge"
• 21.Benennung der Ausschussmitglieder für den Wasser- und Bodenverband "Borkener Aa"
• 22.Änderungen in den Ausschussbesetzungen
• 23.Antrag der Fraktionen SPD, UWG und Bündnis90/Die Grünen auf Beschluss einer Resolution "Kommunale Daseinsvorsorge nicht durch Freihandelsabkommen gefährden!"
• 24.Neufestsetzung der Abfallentsorgungsgebühren zum 01. Januar 2016
• 25.Anpassung der Straßenreinigungsgebühren 2016
• 26.Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Velen über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer zweiter Ordnung
• 27.Neufestsetzung der Abwassergebühr
• 28.Mitteilungen und Anregungen