Stadtrat (30. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
• 2.Einwohnerfragestunde
  38/2025
• 3.Haushalt 2025 - SV106-2024 – Beschluss des HFDA vom 09.02.2024 mit dem Auftrag an die Verwaltung, den beschlossenen Haushalt (siehe Beschluss zu 106-2024) unter Einbeziehung des Restevortrages aus 2024 mit Vorjahren auf Sparpotenziale hin zu untersuchen.
  29/2025Beschlussvorlage (Übertragung HH-Reste 2024 mit Vorjahren-nach 2025-Dokument_Bespr. VV-Stand06032025-PDF)
• 4.Neufassung der Vergabekriterien für die Vergabe von Wohnbaugrundstücken
  5/2025Beschlussvorlage (Vergaberichtlinien Änderungeen Musekamp-Anlage-SV5-2025-Stand06032025-PDF)Beschlussvorlage (Ergänzung HFDA Vergaberichtlinien /Anlage SV 5/2025)
• 5.39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Velen zur Darstellung zusätzlicher Flächen für die Windenergienutzung (Windkraftanlage der VeRa Nord GbR) Aufstellungsbeschluss Frühzeitige Beteiligung
  16/2025Beschlussvorlage (20240221_Projektskizze_Velen-Holthausen)
• 6.31. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) (Gewerbegebiet Siltings Feld) Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 17.06.2019 Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung
  17/2025Beschlussvorlage (20250204 Vorentwurf 31.Ä. FNP)
• 7.Aufstellung des Bebauungsplanes BS 47 „Siltings Feld“ Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 17.06.2019 Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung
  18/2025
• 8.2. Änderung des Bebauungsplanes „BW 44 Musekamp“ Aufstellungsbeschluss
  129/2024Beschlussvorlage (ÜB BW 44 Musekamp)
• 9.10. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in den Schulen der Stadt Velen vom 05.04.2008 sowie Fassung eines Grundsatzbeschlusses zur dynamischen Anpassung der Elternbeiträge sowie der Einkommensgruppen
  19/2025 1. ErgänzungBeschlussvorlage (10. Änderungssatzung Beiträge Ganztag)Beschlussvorlage (Satzung bisher)Beschlussvorlage (Stufengegenüberstellung)
• 10.Bauliche Entwicklung des Gesamtschulstandorts in Velen im Hinblick auf die Dreizügigkeit
  37/2025Beschlussvorlage (Anlage 1_ Präsentation)Beschlußtext (Stellungnahme CDU-Fraktion zu TOP10)
• 11.Mitteilungen und Anregungen
• 11.1Verkehrsschild 30er Zone