Gemeinderat (53. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1.Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der letzten Sitzung
• 2.Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2012 Stellenplan, Gesamtergebnisplan, Gesamtfinanzplan und Investitionsübersicht 2011 bis 2015
• 3.Neufestsetzung der Abfallentsorgungsgebühren zum 1. Januar 2012
• 4.Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Velen über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer zweiter Ordnung
• 5.Anpassung der Straßenreinigungsgebühren 2012
• 6.Weiterentwicklung der Schullandschaft im Sekundarbereich in Velen und Ramsdorf
• 7.Neufassung der Satzung der Gemeinde Velen über Benutzung und Entgelte der Andreasbücherei
• 8.Vereinbarung zum Kinderschutz zwischen den Jugendämtern und den Grund- und Förderschulen im Kreis Borken
• 9.Entscheidung über das Fällen von Bäumen auf gemeindeeigenen Grundstücken
• 10.Vorstellung der Planungen zum weiteren Ausbau des Heidener Landweges von der Kreuzung Geeste/Kuckelbeck/Zufahrt Landhauspark bis zum Ausbauende sowie Vorstellung der Planungen für den Endausbau des Baugebietes Kuckelbeck - 4. Bauabschnitt -
• 11.Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 5. Änderung des Bebauungsplanes BO 26 „Bahnhofsgebiet“
• 12.Förderung regenerativer Energien in der Gemeinde
• 13.7. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes BO 21 "Holtwieske" a) Bedenken und Anregungen aus dem Beteiligungsverfahren gem. § 3 und 4 Abs. 2 BauGB b) Begründungsbeschluss c) Satzungsbeschluss
• 14.Bennung der Ausschussmitglieder für die Wasser- und Bodenverbände "Venn- und Thesingbach" sowie "Meßling- und Rindelfortsbach"
• 15.Ersatzbenennung eines Vorstandsmitglieds der Musikschule Velen Ramsdorf e.V.
• 16.Mitteilungen und Anregungen
• 16.1Weihnachtsessen des Gemeinderates
• 16.2Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen
• 16.3Abschaltung der analogen Satellitenübertragung
• 16.4Mensaessen
• 16.5Staatlich anerkannter Erholungsort